Netzsperren durch die CUII

Rechteinhaber konnten bisher schon Urheberrechtsverletzungen anzeigen und eine Sperre auf juristischem Weg durchsetzen. Wenn die Quelle der Urheberrechtsverletzung selbst nicht abschaltbar war, wurde dies ggf. mit Netzsperren erreicht – wenn ein Gerichtsbeschluss dazu vorliegt, können Internetprovider den Zugang zu beanstandeten Websites sperren. Technisch wurde dies meist so gelöst, dass die DNS-Einträge der Domain in den Servern der Internetprovider entsprechend abgeändert wurden, so dass man statt der echten Website auf einer Hinweisseite landet, die auf die Netzsperre hinweist.

Das ist in Deutschland nicht mehr so. Statt den Weg einer Klage vor einem Gericht zu gehen, können Rechteinhaber jetzt die vom Verein „Selbstregulierung Informationswirtschaft e.V.“ betriebene „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) mit der Prüfung beauftragen – siehe auch die Information der CUII dazu sowie das Impressum der CUII. Diese teilt dann ihren Mitgliedern mit, wenn eine Sperre erfolgen soll. Das wiederum erfolgt dann wie gehabt durch modifizierte DNS-Einträge.

Siehe dazu auch die Meldungen beim Verfassungsblog, Golem und heise und das Video dazu von Christian Solmecke:

Zu den Mitgliedern gehören neben Vertretern der Unterhaltungsindustrie auch alle großen Internetprovider in Deutschland wie Telekom, Vodafone, 1&1, Telefónica und Mobilcom-Debitel.

Im Ergebnis bedeutet das nichts anderes, als dass die Privatwirtschaft selbst entscheidet, welche Inhalte Dritter sie sperrt. Zwar wird laut CUII bei jeder Sperre die Bundesnetzagentur befragt, ob die Sperre den entsprechend Maßgaben der Netzneutralitätsverordnung unbedenklich ist, aber dennoch erfolgt die Sperre nicht durch einen Gerichtsbeschluss, sondern einzig aufgrund der eigenen Einschätzung der CUII.

Zensurfreier Internetzugang

Da die Sperren weiterhin nur in modifizierten DNS-Einträgen bestehen, kann man diese leicht umgehen, indem man nicht den Nameserver seines Providers nutzt. Eine Liste von Alternativen findet man etwa auf https://www.privacy-handbuch.de/handbuch_93d.htm.

Anpassen der DNS-Einstellungen in der Fritz!Box

Wenn man einen eigenen Nameserver in der Fritz!Box verwenden will, wählt man dazu den Menüpunkt Internet → Zugangsdaten, Registerkarte „DNS-Server“ aus. Dort ist als Vorgabe für IPv4 und IPv6 jeweils der Server des Internetproviders ausgewählt.

Fritz!Box 7590 DNS-Einstellungen, Standard

Mit der Option „Andere DNSv4-Server verwenden“ bzw. „Andere DNSv6-Server verwenden“ kann man die Eingabe eigener Adressen aktivieren und die Adresse(n) einer der Server aus dem Privacy-Handbuch eintragen.

Fritz!Box 7590 DNS-Einstellungen

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